Haftung für Filesharing Dritter über fremden Internetanschluss
Für alle abgemahnten Inhaber eines Internetanschlusses tastet die Rechtsprechung sich an die Grundsätze einer solchen Haftung heran. Der BGH (BGH (Urteil vom 08.01.2014, Az: I ZR 169/12) … Ganzen Artikel lesen
Die Abmahnung der C+U Anwälte wegen Urheberrechtsverletzung ist werbewirksam durch die gesamte Presse gegangen. Die Abmahnungen waren von vorneherein aus meiner Sicht sehr mutig. Ein Unterlassungsanspruch setzt ja nicht nur eine Rechtsverletzung heraus, die nach der Auffassung des Landgerichts Köln (LG Köln, Beschluss vom 24.01.2013 – 209 O 188/13 Redtube) … Ganzen Artikel lesen
hier: http://advo.news/blog/facebook-like-button-kann-rechtswidrig-sein
Christoph Strieder, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Solingen/Leverkusen
Quelle: IT FA [Blogspot]… Ganzen Artikel lesen
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Christoph Strieder
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 19.02.2015 (8 AZR 1007/13) zu Überwachung der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber entschieden. Hiernach steht dem Arbeitnehmer bei Überwachung im Einzelfall wegen … Ganzen Artikel lesen
Einfach Leistungen streichen, geht das?Der Arbeitgeber möchte Zusatzleistungen, die er lange gezahlt hat, nicht mehr zahlen? Vielleicht zu Recht, wie das BAG festgestellt hat.
Im Arbeitsrecht gibt es eine so genannte „betriebliche Übung„, aus der heraus Lohnansprüche oder Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers entstehen können, … Ganzen Artikel lesen
Ein neuer Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung ist unter http://www.delegedata.de/datenschutz-grundverordnung-konsolidierte-fassung/ abrufbar. Mit der Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz in Unternehmen also der Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere beim EU-länderübergreifenden Datenschutz, europarechtlich vereinheitlicht werden. Weitere Infos auch unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140307IPR38204/html/MEPs-tighten-up-rules-to-protect-personal-data-in-the-digital-era Eine Kommentierung des Entwurfs auf diesem Blog folgt (Christoph Strieder, Solingen/Leverkusen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, … Ganzen Artikel lesen
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen
Es liegt kein Fall der Zahlung unter Vorbehalt vor, wenn nach einem Verkehrsunfall die
gegnerische Versicherung Zahlungen „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ leistet.
Im vorliegenden Fall leistet die Versicherung des Unfallgegners Zahlungen an den Geschädigten, da ein Verschulden eindeutig bei ihrem Versicherungsnehmer lag und die Versicherung die Verantwortlichkeit dem Grunde nach … Ganzen Artikel lesen
Die Verwendung verschiedener Facebook-Plug-In zur Nutzung kommerzieller Internetseiten ist nahezu üblich. Es gibt kaum noch eine kommerzielle Internetseite, die nicht über irgendein Plug-In oder eine graphische Darstellung mit einem Link Kontakt zu Facebook herstellt. Dabei ist die Nutzung eines Plug-In, das bereits beim Öffnen der … Ganzen Artikel lesen
Bereits seit geraumer Zeit, nämlich nahezu, seit der Gesetzgeber für Garantieerklärungen gegenüber Verbrauchern besondere Anforderungen gesetzlich geregelt hat (§ 477 BGB), wird die Werbung mit Garantien im Internet von Mitbewerbern, Verbänden usf. abgemahnt. Während solche Abmahnungen zunächst pauschal für jegliche Garantiewerbung ausgesprochen wurden, ist höchstrichterlich zwischenzeitlich festgestellt, dass nur solche, … Ganzen Artikel lesen