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Kündigung trotz Arbeitnehmerdatenschutz

Die Weigerung eines Arbeitnehmers, einer Arbeitsanweisung seines Arbeitgebers zu Teilnahme an einem datenerfassenden System, dass personenbezogene daten des Arbeitnehmers erfasst, zu folgen, kann zu einer gegebenenfalls fristlosen Kündig nach den Grundsätzen beharrlicher Arbeitsverweigerung führen. Aktuelle Rechtsauffassung des Bundesarbeitsgerichts zu solchen arbeitgeberseitigen Weisungen ist es, dass diese vom Arbeitnehmer so lange Ganzen Artikel lesen

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Abmahnung droht: Neue Info-Pflicht über Streitbeilegung!

PS Sicherung Strieder Urheberrecht
Besser sicher

Betreiber von Internetseiten für geschäftliche Angebote müssen ab dem 1.2.2017 erweiterte Hinweise über die Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer gesetzlichen Streitbeilegungsmöglichkeit auf Ihrer Internetseite und in ihren AGB aufnehmen. Ansonsten drohen gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

Grundlage für diese Verpflichtung ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), wonach zum einen grundsätzlich Streitbeilegungsstellen  für … Ganzen Artikel lesen

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Verkauf von Software-Sicherungskopie unzulässig

Stop Strieder UrheberrechtDer Verkauf einer Sicherungskopie einer Software ist auch dann unzulässig, wenn der Original Datenträger beschädigt oder gelöscht wurde oder der Inhaber des Original-Datenträgers versichert, dieses nicht weiter zu verwenden (EuGH vom 12.10.2016 – Rs. C-166/15). Dies hat der EuGH auf eine Vorlage eines lettischen Gerichts festgestellt, das über die Strafbarkeit … Ganzen Artikel lesen

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Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung seiner Kunden

Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung seiner Kunden

und

Schadensersatz bei kostenlosem Foto-Vertriebsmodell (hier Pixelio)
(LG Bochum, Urteil vom 16.8.2016, Az.: I-9 S 17/16)

Download Urteil LG Bochum Urteil LG Bochum 16_8_16. az I 9 17_16

Die Haftung des Webdesigners

Im Dschungel Strieder Copyright
Im Dschungel des Rechts (c) C.Strieder

Webdesigner, die für Ihre Kunden … Ganzen Artikel lesen

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Auch ein Facebook-Plugin kann rechtswidrig sein, sogar wettbewerbswidrig.

Vielleicht sogar insbesondere ein Facebook-Plugins? Hierzu ein neuer Beitrag auf unserer Blog-Plattform www.advo.news

http://www.advo.news/blog/facebook-like-button-kann-rechtswidrig-sein

Fachanwalt für IT Recht, Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Christoph Strieder aus Solingen/Leverkusen

www.anwalt-strieder.de www.fachanwalt-arbeitsrecht-leverkusen.de
Quelle: Internet FA [Blogspot]… Ganzen Artikel lesen

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Facebook Like-Button kann rechtswidrig sein

Facebook Like Button rechtlich problematisch

Computer Strieder CopyrightDie Verwendung verschiedener Facebook-Plug-In zur Nutzung kommerzieller Internetseiten ist nahezu üblich. Es gibt kaum noch eine kommerzielle Internetseite, die nicht über irgendein Plug-In oder eine graphische Darstellung mit einem Link Kontakt zu Facebook herstellt. Dabei ist die Nutzung eines Plug-In, das bereits beim Öffnen der … Ganzen Artikel lesen

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Neue Hinweispflichten für Onlinehandel auf Streitschlichtungsstelle

Hinweispflicht auf Verbrauchschlichtungsstellen für Vertragsschlüsse im InternetHandOnline-Schlichtungsstelle

Im Onlinehandel gibt es für Anbieter, die Kaufverträge oder Dienstleistungsverträge anbieten (z.B. eBay/Amazon/Onlineshop), dies jedenfalls nach dem Wortlaut der europäischen ODR-VO, neue Hinweispflichten auf außergerichtliche Verbraucherschlichtungsstellen, wobei eine Hinweispflicht ab dem 1.9.2016 besteht, die nachfolgenden Hinweispflichten im Laufe des Jahres bei Einrichtung … Ganzen Artikel lesen

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Vorsicht: bloße Falschauskunft kann wettbewerbswidrig sein

Dass eine bloße Falschauskunft gegenüber einem Unternehmer zu erheblichen Problemen führen kann, auch wenn diese versehentlich erfolgte und es sich um eine erstmalige Falschauskunft handelte, hat der EuGH entschieden. bzw. etwas missverständlich klargestellt. Mehr dazu auf meiner Site www.advo.news.de unter http://advo.news/blog/855

Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für … Ganzen Artikel lesen

Gefahr
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Falschauskunft gegenüber Verbrauchern wettbewerbswidrig

EuGH vom 16.4.2015 Rs. C -388/13. Die Falschauskunft eines Unternehmers gegenüber einem Kunden ist wettbewerbswidrig.

Worum es geht

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder

Geklagt hatte ein eine Verbraucherschutzbehörde gegen ein Kabelbetreiber, der einem Kunden auf Nachfrage eine falsche Kündigungsfrist mitteilte, und nach (fehlerhafter) … Ganzen Artikel lesen