• IT-Recht

Wer droht beim Datenschutzverstoß?

Artikel #559 RA Strieder Kein Kommentar

Bei Datenschutzverstößen droht Unternehmen meist kein (rechtliches) Ungemach, jedenfalls bisher, da das Bewusstsein rechtliche Möglichkeiten gegen Datenschutzverstöße bei den jeweiligen Datenschutzbeauftragten der Länder konzentriert ist, darüber hinaus ein Problembewusstsein aber nach wie vor nur rudimentär vorhanden. Was kann beim Verstoß gegen Datenschutz geschehen?

Verbraucherverbände können nach dem so genannten Unterlassungsklagegesetzes … Ganzen Artikel lesen

  • IT-Recht

Filesharing Abmahnung: Eltern haften (nicht) für ihre Kinder

Artikel #557 RA Strieder Kein Kommentar

Der BGH hat in einer lange streitigen Rechtsfrage zur Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing durch Dritte ein Machtwort gesprochen. In den häufigen Fällen, in denen Kinder im gemeinschaftlich genutzten, häuslichen Netzwerk Dateien tauschen, die urheberrechtlich geschützt sind hat der BGH entschieden, dass eine Haftung der Eltern als Anschlussinhaber nicht besteht, … Ganzen Artikel lesen

Datenschutz heute
  • IT-Recht
  • Verbraucherrecht

Neue Informationspflichten für Internethändler (ElktroG)

Artikel #586 RA Strieder Kein Kommentar

— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.

Nach dem neuen Elektrogesetzes werden auch Onlinehändler, die ihre Ware im Fernabsatz verkaufen, unter bestimmten Umständen verpflichtet, in ihr Angebot auch Informationen über die Rücknahmepflicht nach dem neuen Elektrogesetzes aufzunehmen. Solche Pflichten bestehen in jedem Fall für Hersteller … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz
  • IT-Recht

Arbeitnehmerkontrolle ist Datenerhebung des Arbeitgebers

Artikel #522 RA Strieder Kein Kommentar

Ob der Arbeitgeber sich vor dem Arbeitsgericht bei einer Klage gegen einen Arbeitnehmer auf Erkenntnisse stützen kann, die er unter Verstoß gegen Datenschutzrecht erlangt hat, hängt davon ab, oder ausnahmsweise besondere Umstände vortragen kann, die eine solche prozessuale Verwertung der rechtswidrig erlangten Kenntnisse rechtfertigt. Näheres in meinem IT-Recht BLOG unter … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht

Krankheitsbedingte Kündigung ohne beM – schlecht –

Artikel #1024 RA Strieder Kein Kommentar

Krankheitsbedingte Kündigung ohne vorherige Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (beM) gemäß § 84 II SGB IX unwirksam .

flascheleerDass eine krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch einen Arbeitgeber unwirksam sein kann, wenn der Arbeitnehmer langdauernd krank war, und der Arbeitgeber gekündigt hat, ohne zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (beM) durchzuführen, hat das … Ganzen Artikel lesen

  • Verkehrsrecht

Keine Strafbarkeit beim Einkaufswagen-Unfall

Artikel #536 RA Strieder Kein Kommentar

Beschädigung mit Einkaufswagen strafbar?

Einkaufswagen
Unfall mit Einkaufswagen nicht angezeigt. Unfallflucht?

Mit dem Einkaufswagen ein parkendes Auto zu beschädigen kann strafbar sein. Das Landgericht Düsseldorf hat zu einer rechtlich streitigen Frage eine erfreulich klare Entscheidung getroffen. In einem strafrechtlichen Verfahren war darüber zu entscheiden, ob der Angeklagte sich wegen unerlaubten Entfernens … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht

Elterngeld fürs zweite Kind

Artikel #782 RA Strieder Kein Kommentar
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Elterngeld fürs zweite? RA Strieder zur Rechtsgrundlage

Die Berechnung von Elterngeld für das zweite Kind ist für Eltern, die Elternzeit planen, häufig unklar. Klar ist, dass sich die Höhe des Elterngeldes gem. dem BEEG nach dem Erwerbseinkommen der zwölf Monate vor dem Geburtsmonat des ersten Kindes berechnet. Klar ist den … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz
  • IT-Recht

Gesetzliche Verschlüsselungspflicht im Unternehmen

Artikel #538 RA Strieder Kein Kommentar

Grundsätzlich ist es eine Frage der IT-Compliance, festzulegen, ob beim Datenaustausch oder der Übermittlung digitaler Nachrichten im Unternehmen und zwischen Unternehmen und Dritten Verschlüsselungsmechanismen anzuwenden sind. Teilweise kann dies sich aus vertraglichen Regelungen zwischen Unternehmen ergeben, z.B. bei Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA). Allerdings kann sich auch bereits aus dem Bundesdatenschutzgesetz die Verpflichtung … Ganzen Artikel lesen