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  • IT-Recht

Geschäftsführerhaftung für Wettbewerbsverletzung

Artikel #545 RA Strieder Kein Kommentar
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder

Bei Abmahnungen, der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen aufgrund wettbewerbsverletzender Handlungen eines Unternehmens wird häufig neben dem Unternehmen auch der Geschäftsführer des Unternehmens in Anspruch genommen, obwohl dieser, gerade bei größeren Unternehmen mit verschiedenen Abteilungen, regelmäßig den Wettbewerbsverstoß nicht zu vertreten hatte, … Ganzen Artikel lesen

  • Verkehrsrecht

Zahlung „Ohne Anerkennung“ ist keine Vorbehaltszahlung

Artikel #532 RA Strieder Kein Kommentar

Es liegt kein Fall der Zahlung unter Vorbehalt vor, wenn nach einem Verkehrsunfall  die
gegnerische Versicherung Zahlungen „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ leistet.

Im vorliegenden Fall leistet die Versicherung des Unfallgegners Zahlungen an den Geschädigten, da ein Verschulden eindeutig bei ihrem Versicherungsnehmer lag und die Versicherung die Verantwortlichkeit dem Grunde nach … Ganzen Artikel lesen

  • IT-Recht

Wer droht beim Datenschutzverstoß?

Artikel #559 RA Strieder Kein Kommentar

Bei Datenschutzverstößen droht Unternehmen meist kein (rechtliches) Ungemach, jedenfalls bisher, da das Bewusstsein rechtliche Möglichkeiten gegen Datenschutzverstöße bei den jeweiligen Datenschutzbeauftragten der Länder konzentriert ist, darüber hinaus ein Problembewusstsein aber nach wie vor nur rudimentär vorhanden. Was kann beim Verstoß gegen Datenschutz geschehen?

Verbraucherverbände können nach dem so genannten Unterlassungsklagegesetzes … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht

Fotokopieren von Geschäftsunterlagen kann zur Kündigung führen

Artikel #521 RA Strieder Kein Kommentar
Geschäftsdokumente kopiert: Kündigung
Geschäftsdokumente kopiert: Kündigung

Wenn ein Arbeitnehmer Geschäftsunterlagen oder Daten des Arbeitgebers vervielfältigt (Datenschutzverstoß), ohne dass dies betrieblich veranlasst ist, also ohne dass ein dienstliches Bedürfnis besteht, kann ein Kündigungsgrund fristlose, verhaltensbedingte Kündigung gegeben sein. In einer neuen Entscheidung des BAG (Urteil vom 8.5.2014, AZ: 2 AZR 249/13) nimmt das BAG … Ganzen Artikel lesen

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  • Arbeitsrecht
  • Verbraucherrecht

Zusatzurlaub aus Betrieblicher Übung

Artikel #1032 RA Strieder Kein Kommentar

Einfach Leistungen streichen, geht das?

Der Arbeitgeber möchte Zusatzleistungen, die er lange gezahlt hat, nicht mehr zahlen? Vielleicht zu Recht, wie das BAG festgestellt hat.

Ansprüche aus betrieblicher Übung

Im Arbeitsrecht gibt es eine so genannte „betriebliche Übung„, aus der heraus Lohnansprüche oder Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers entstehen können, … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht

Gute Erholung: BAG zum Urlaubsgeld als Sonderzuwendung

Artikel #523 RA Strieder Kein Kommentar
Fachanwalt Christoph Strieder zum Urlaubsgeld
Fachanwalt Christoph Strieder zum Urlaubsgeld

Wiedereinmal hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG 22.7.2014, 9 AZR 981/12) mit Fragen einer Sonderzuwendung im Arbeitsvertrag beschäftigt. Im entschiedenen Fall ging es um ein Urlaubsgeld, dass der Arbeitnehmer im prozentualen Anteil zu seinem monatlichen Gehalt pro genommenen Urlaubstag erhalten sollte. Enthalten auch eine Stichtagsregelung, … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Miet- und WEG-Recht

Abschließen der Hauseingangstüre unzulässig

Artikel #730 RA Strieder Kein Kommentar

Rechtsprechung zum Abschließen der Hauseingangstüre im Wohnungseigentumsrecht

Abschließen der Hauseingangstüre. Eine Unsitte im Mietshaus.

Das Abschließen der Hauseingangstüre in einem Wohnungseigentumshaus ist nicht nur Unsitte, sondern auch unzulässig. Es entspricht einhelliger Rechtsprechung, dass das immer wieder zwischen Vermietern und Mietern sowie einzelnen Wohnungseigentümern umstrittene nächtliche Abschließen der Hauseingangstüre unzumutbar ist. … Ganzen Artikel lesen