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Un – safe Harbour – EuGH kippt Datenübermittlung nach USA

Artikel #762 RA Strieder Kein Kommentar

EuGH zum Safe Harbour Abkommen

Gestrandet – das Ende von Safe Harbour?

Der EuGH hat entschieden, dass die Datenübermittlung aus datensicheren europäischen Staaten in die USA auch dann nicht sicher ist, wenn dieser unter den Bestimmungen des „Safe Harbour Abkommens“, einer Art amerikanischer Selbstverpflichtung zu Datenschutz mit der EU, die … Ganzen Artikel lesen

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Nachvertragliches Wettbewerbsverbot mit Ermessensentschädigung

Artikel #526 RA Strieder Kein Kommentar

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist grundsätzlich in Arbeitsverträgen zulässig. Da Arbeitsverträge in der Regel allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) darstellen, sind solche Regelungen aber häufig unwirksam oder sehr einschränkend auszulegen. Grundsätzlich sind die Regelungen über das Wettbewerbsverbot aus dem Handelsgesetzbuch entsprechend heranzuziehen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil v. 15.1.2014, AZ: … Ganzen Artikel lesen

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Google-Urteil des EuGH ganz einfach? Recht auf Vergessen

Artikel #543 RA Strieder Kein Kommentar
Daten Eingeben ist nicht schwer, Löschen hingegen...
Daten im Internet eingeben ist nicht schwer, Löschen hingegen…

Über das Google-Urteil des EuGH (Europäischer Gerichtshof), tatsächlich ein Urteil zum Datenschutz, den auch Suchmaschinenbetreiber wahren müssen, wird viel geschrieben. Eigentlich sollte ein weiterer Blogbeitrag doch überflüssig sein? Ist er aber nicht. Unternehmen oder die Privatperson, die das EuGH-Urteil interessant finden, … Ganzen Artikel lesen

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Langfristige Kredite für WEG

Artikel #868 RA Strieder Kein Kommentar
Kann die WE-Gemeinschaft über langfristige Kredite beschließen?

Worum es geht

BGH zu Krediten von WEG
BGH entscheidet zu Krediten von WEG

BGH Urteil vom 25.09.2015 (Az: IV ZR 244/14. In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass grundsätzlich die Gemeinschaften von Wohnungseigentümern (WEG) auch langfristige Kredite für die Sanierung des Gemeinschaftseigentums aufnehmen dürfen. Der … Ganzen Artikel lesen

  • IT-Recht
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Werbung mit Garantien: Ein eBay-Abmahnklassiker

Artikel #556 RA Strieder Kein Kommentar

Bereits seit geraumer Zeit, nämlich nahezu, seit der Gesetzgeber für Garantieerklärungen gegenüber Verbrauchern besondere Anforderungen gesetzlich geregelt hat (§ 477 BGB), wird die Werbung mit Garantien im Internet von Mitbewerbern, Verbänden usf. abgemahnt. Während solche Abmahnungen zunächst pauschal für jegliche Garantiewerbung ausgesprochen wurden, ist höchstrichterlich zwischenzeitlich festgestellt, dass nur solche, … Ganzen Artikel lesen

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Arbeitszeiterfassung Pflicht für Unternehmer

Artikel #1450 RA Strieder

Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, zur Entscheidung des EuGH (Urteil vom 14. Mai 2019 (C-55/18))

Von Rechtsanwalt Martin Strieder, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Familienrecht, Berlin.

RA MARTIN STRIIEDER
RA Martin Strieder

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 14.05.2019 hat erhebliche Aufregung ausgelöst. Der Europäische Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass die Europäische Arbeitszeitrichtlinie … Ganzen Artikel lesen

Datenschutz heute
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Neue Informationspflichten für Internethändler (ElktroG)

Artikel #586 RA Strieder Kein Kommentar

— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.

Nach dem neuen Elektrogesetzes werden auch Onlinehändler, die ihre Ware im Fernabsatz verkaufen, unter bestimmten Umständen verpflichtet, in ihr Angebot auch Informationen über die Rücknahmepflicht nach dem neuen Elektrogesetzes aufzunehmen. Solche Pflichten bestehen in jedem Fall für Hersteller … Ganzen Artikel lesen