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Auch ein Facebook-Plugin kann rechtswidrig sein, sogar wettbewerbswidrig.
Vielleicht sogar insbesondere ein Facebook-Plugins? Hierzu ein neuer Beitrag auf unserer Blog-Plattform www.advo.news
http://www.advo.news/blog/facebook-like-button-kann-rechtswidrig-sein
Fachanwalt für IT Recht, Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Christoph Strieder aus Solingen/Leverkusen
www.anwalt-strieder.de www.fachanwalt-arbeitsrecht-leverkusen.de
Quelle: Internet FA [Blogspot]… Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
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Google-Urteil des EuGH ganz einfach? Recht auf Vergessen
Über das Google-Urteil des EuGH (Europäischer Gerichtshof), tatsächlich ein Urteil zum Datenschutz, den auch Suchmaschinenbetreiber wahren müssen, wird viel geschrieben. Eigentlich sollte ein weiterer Blogbeitrag doch überflüssig sein? Ist er aber nicht. Unternehmen oder die Privatperson, die das EuGH-Urteil interessant finden, … Ganzen Artikel lesen
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- Verkehrsrecht
Mobiltelefon, Start/Stopp Funktion
Dass die Benutzung eines Mobiltelefons, sogar die bloße Berührung desselben während einer PKW-Fahrt, eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann (aber nicht muss), ist verbreitet bekannt. Dies ist in § 23 (1a) StVO geregelt. Das Ganze gilt aber nicht, wenn das Fahrzeug steht und der Motor ausgeschaltet ist (§ 23 (1a) S. 2 … Ganzen Artikel lesen
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- Arbeitsrecht
Glück gehabt: Befristete Beförderung unwirksam
Vorübergehend befördert: Befristete Arbeitsbedingung
Eine probeweise Änderung von Arbeitsbedingungen, z.B. eine probeweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit, stellt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sicherlich eine Chance dar, das Arbeitsverhältnis individuell zu gestalten. Die vertragliche Gestaltung einer solchen Befristung ist allerdings nicht ganz einfach. Bei der Zuweisung einer … Ganzen Artikel lesen
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- Arbeitsrecht
Krankheitsbedingte Kündigung ohne beM – schlecht –
Krankheitsbedingte Kündigung ohne vorherige Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (beM) gemäß § 84 II SGB IX unwirksam .
Dass eine krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch einen Arbeitgeber unwirksam sein kann, wenn der Arbeitnehmer langdauernd krank war, und der Arbeitgeber gekündigt hat, ohne zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (beM) durchzuführen, hat das … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
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Datenschutzverstoß und wer ihn verfolgt
Nach und nach steigt die Sensibilität für Datenschutz in Unternehmen Genen jede Art von Datenschutzverstoß. Von Datenschutz betroffen sind Unternehmer, (ehemalige, gegenwärtige und zukünftige) Kunden, Mitarbeiter und auch und jeder Betriebsrat, der gegen einen Datenschutzverstoß gegen die Landesdatenschutzgesetze (LDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen im Telemediengesetz … Ganzen Artikel lesen
- Datenschutz
- IT-Recht
- Verbraucherrecht
AGB-Einwilligung in Werbeanrufe: BGH ändert Rechtsprechung
Der BGH hatte in einer wettbewerbsrechtlichen Sache zu entscheiden. Das beklagte Unternehmen betrieb Telefonwerbung. Es hatte sich gegenüber der Verbraucherzentrale bereits zur Unterlassung von Werbeanrufen bei Verbrauchern verpflichtet, wenn eine ausreichende Einwilligung der Verbraucher nicht vorliegt. Nachfolgend gestaltete das beklagte Unternehmen seine AGB mit einer Einwilligung in Werbeanrufe und setzte … Ganzen Artikel lesen
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- Verbraucherrecht
Auskunftsanspruch der Klinik über Mitpatient
Bei Rechtsstreitigkeiten um Schäden, die dem Krankenhaus durch ein Mitpatienten entstehen, stellen sich grundsätzlich für den Patienten Probleme bei der Darlegung und beim Beweis der rechtlichen Voraussetzungen. Grundsätzlich ist der Patient beweispflichtig, hat aber ein Akteneinsichtsrecht in die Patientenakte, und er kann, wenn er bestimmte … Ganzen Artikel lesen
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- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Personalgespräch bei Krankheit?
Muss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen
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- Miet- und WEG-Recht
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Mietkaution für verjährte Nebenkostennachforderungen
Verjährte Nebenkostennachforderungen können verfallen
Von Rechtsanwalt Marc Hildebrandt (RAe Strieder, Solingen / Leverkusen), Tätigkeitsschwerpunkt Miet- und Wochungseigentumsrecht
Mit Versäumnisurteil des Bundesgerichtshofs vom 20.07.2016, AZ: VIII ZR 263/14 hat der BGH eine umstrittene Frage hinsichtlich der Einordnung von Betriebskostennachforderungen, deren Bestandsfähigkeit und Einordnung als wiederkehrende Leistung im Sinne des § … Ganzen Artikel lesen