- Allgemein
- Verkehrsrecht
Die fiktive Nutzungsentschädigung
Immer wieder kommt in der Beratung die Frage auf, ob auch bei Abrechnung fiktiver Reparaturkosten nach Gutachten, also Abrechnung ohne Reparatur des Fahrzeugs, eine Nutzungsentschädigung geltend gemacht werden kann. Eine bloße fiktive Abrechnung eines Nutzungsausfalls ist allerdings nicht möglich. Der Nutzungsausfall setzt immer voraus, dass zum einen ein Wille zur … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Urlaubsanspruch bei Teilzeittätigkeit während Elternzeit
Grundsätzlich ist der Urlaubsanspruch während der Elternzeit nach dem BEEG einfach geregelt: Urlaubsanspruch aus der Zeit vor Beginn der Elternzeit bleibt bestehen und muss nach Beendigung der Elternzeit gewährt oder bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgegolten werden. Der während der Elternzeit entstehende Urlaubsanspruch kann für jeden vollen Monat der Elternzeit durch … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
Wer droht beim Datenschutzverstoß?
Bei Datenschutzverstößen droht Unternehmen meist kein (rechtliches) Ungemach, jedenfalls bisher, da das Bewusstsein rechtliche Möglichkeiten gegen Datenschutzverstöße bei den jeweiligen Datenschutzbeauftragten der Länder konzentriert ist, darüber hinaus ein Problembewusstsein aber nach wie vor nur rudimentär vorhanden. Was kann beim Verstoß gegen Datenschutz geschehen?
Verbraucherverbände können nach dem so genannten Unterlassungsklagegesetzes … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Zusatzurlaub aus Betrieblicher Übung
Einfach Leistungen streichen, geht das?
Der Arbeitgeber möchte Zusatzleistungen, die er lange gezahlt hat, nicht mehr zahlen? Vielleicht zu Recht, wie das BAG festgestellt hat.
Ansprüche aus betrieblicher Übung
Im Arbeitsrecht gibt es eine so genannte „betriebliche Übung„, aus der heraus Lohnansprüche oder Urlaubsansprüche des Arbeitnehmers entstehen können, … Ganzen Artikel lesen
- Arbeitsrecht
- Datenschutz
- IT-Recht
Wann muss der Arbeitgeber Unternehmensdaten verschlüsseln?
Dies lässt sich aus dem BDSG sicher für bestimmte digitale Inhalte und bei der Speicherung und Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten folgern, kann sich aber auch aus anderen gesetzlichen Vorschriften und z.B. aus Verträgen (z.B. Geheimhaltungsvereinbarungen) ergeben. Einen Einstig habe ich unter http://fachanwalt-it-recht.blogspot.de/2015/01/gesetzliche-verschlusselungspflicht-von.html gepostet.
Christoph Strieder, Rechtsanwalt und Fachanwalt fuer Arbeitsrecht … Ganzen Artikel lesen
- Verkehrsrecht
Regress des Haftpflichtversicherers
Ein Haftpflichtversicherer kann bei einem Verkehrsunfall trotz seiner grundsätzlich bestehenden Regulierungspflicht bei dem Versicherungsnehmer Regress nehmen, wenn dieser eine schwerwiegende Verletzung seiner vertraglichen Pflichten gegenüber der Haftpflichtversicherung begangen hat. Klar ist dies bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung. Diese kann z.B. darin bestehen, dass ein Versicherungsnehmer wissentlich betrunken Auto fährt und dann … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
Glück gehabt: Befristete Beförderung unwirksam
Vorübergehend befördert: Befristete Arbeitsbedingung
Eine probeweise Änderung von Arbeitsbedingungen, z.B. eine probeweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit, stellt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sicherlich eine Chance dar, das Arbeitsverhältnis individuell zu gestalten. Die vertragliche Gestaltung einer solchen Befristung ist allerdings nicht ganz einfach. Bei der Zuweisung einer … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Miet- und WEG-Recht
Rechtsanwaltskosten einer WEG
Aufgepasst bei Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Verteidigung gegen WEG- Klagen eines Mieteigentümers
Zur Kostenerstattung mehrerer Anwälte auf Beklagtenseite bei Anwendung von § 50 WEG
Das AG Köln verdeutlichet in einer jungst von mir erstrittenen Entscheidung (Beschluss vom 20.04.2017 (AZ. 215 C 163/15), dass auf Seiten … Ganzen Artikel lesen
- IT-Recht
- Verbraucherrecht
Neue Informationspflichten für Internethändler (ElktroG)
— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.
Nach dem neuen Elektrogesetzes werden auch Onlinehändler, die ihre Ware im Fernabsatz verkaufen, unter bestimmten Umständen verpflichtet, in ihr Angebot auch Informationen über die Rücknahmepflicht nach dem neuen Elektrogesetzes aufzunehmen. Solche Pflichten bestehen in jedem Fall für Hersteller … Ganzen Artikel lesen
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Verbraucherrecht
Personalgespräch bei Krankheit?
Muss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen