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Google und die Pflicht zur Schmerzensgeldzahlung

Artikel #548 RA Strieder Kein Kommentar
Recht auf Vergessen im Internet
Recht auf Vergessen im Internet

Google läuft das „Recht auf Vergessen“, die Verpflichtung rechtsverletzende Links zu löschen, weiter nach.  Ein spanisches Gericht sieht in der nicht rechtzeitigen Löschung ein so erhebliche Persönlichkeitsrechtsverletzung, das es dem Kläger gegenpüber Google Schmerzengeld zusprach. Etwas mehr hierzu auf meinem IT-Rechts-Blog unter http://fachanwalt-it-recht.blogspot.de/2014/10/schmerzensgeld-bei-rechtsverletzenden.html Auf deutsches … Ganzen Artikel lesen

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Datenschutz-Grundverordnung: Neuer Entwurf

Artikel #544 RA Strieder Kein Kommentar

Ein neuer Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung ist unter http://www.delegedata.de/datenschutz-grundverordnung-konsolidierte-fassung/ abrufbar. Mit der Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz in Unternehmen also der Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere beim EU-länderübergreifenden Datenschutz, europarechtlich vereinheitlicht werden. Weitere Infos auch unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140307IPR38204/html/MEPs-tighten-up-rules-to-protect-personal-data-in-the-digital-era Eine Kommentierung des Entwurfs auf diesem Blog folgt (Christoph Strieder, Solingen/Leverkusen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, … Ganzen Artikel lesen

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Datenschutzverstoß und wer ihn verfolgt

Artikel #558 RA Strieder Kein Kommentar
Datenschutz heute
Datenschutzverstoß?

Nach und nach steigt die Sensibilität für Datenschutz in Unternehmen Genen jede Art von Datenschutzverstoß. Von Datenschutz betroffen sind Unternehmer, (ehemalige, gegenwärtige und zukünftige) Kunden, Mitarbeiter und auch und jeder Betriebsrat, der gegen einen Datenschutzverstoß gegen die Landesdatenschutzgesetze (LDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und entsprechende datenschutzrechtliche Regelungen im Telemediengesetz … Ganzen Artikel lesen

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Facebook Like-Button kann rechtswidrig sein

Artikel #1037 RA Strieder Kein Kommentar

Facebook Like Button rechtlich problematisch

Computer Strieder CopyrightDie Verwendung verschiedener Facebook-Plug-In zur Nutzung kommerzieller Internetseiten ist nahezu üblich. Es gibt kaum noch eine kommerzielle Internetseite, die nicht über irgendein Plug-In oder eine graphische Darstellung mit einem Link Kontakt zu Facebook herstellt. Dabei ist die Nutzung eines Plug-In, das bereits beim Öffnen der … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot mit Ermessensentschädigung

Artikel #526 RA Strieder Kein Kommentar

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist grundsätzlich in Arbeitsverträgen zulässig. Da Arbeitsverträge in der Regel allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) darstellen, sind solche Regelungen aber häufig unwirksam oder sehr einschränkend auszulegen. Grundsätzlich sind die Regelungen über das Wettbewerbsverbot aus dem Handelsgesetzbuch entsprechend heranzuziehen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil v. 15.1.2014, AZ: … Ganzen Artikel lesen

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Schneeräumpflicht und Laubräumpflicht

Artikel #992 RA Strieder Kein Kommentar

Bereits im Herbst an die Schneeräumpflicht denken… und besonders an feuchtes Laub

Herbstblätter
Laubräumpflicht – Mieter oder Vermieter?

Trotz des manchmal auch „goldenen Herbstes“, die Zeit der Nässe und auch des Schneefalls kommt mit unschöner Regelmäßigkeit. So schön die bunten Blätter des Laubfalls sich auch ansehen lassen, so bergen bereits diese … Ganzen Artikel lesen

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Zuviel Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

Artikel #1367 RA Strieder Kein Kommentar

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oft unwirksam

vorsicht-recht
Vorsicht Recht

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen