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Facebook Like-Button kann rechtswidrig sein
Facebook Like Button rechtlich problematisch
Die Verwendung verschiedener Facebook-Plug-In zur Nutzung kommerzieller Internetseiten ist nahezu üblich. Es gibt kaum noch eine kommerzielle Internetseite, die nicht über irgendein Plug-In oder eine graphische Darstellung mit einem Link Kontakt zu Facebook herstellt. Dabei ist die Nutzung eines Plug-In, das bereits beim Öffnen der … Ganzen Artikel lesen
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Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag
Enthält mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot?Darf ich während oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für ein Konkurrenzunternehmen meines Arbeitgebers arbeiten? Habe ich in meinem Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot und ist dieses wirksam?
Fachanwalt Arbeitsrecht
Die Beantwortung solcher Fragen sind für den Arbeitnehmer, bei seiner Job suchen und dabei, ob … Ganzen Artikel lesen
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AGB-Einwilligung in Werbeanrufe: BGH ändert Rechtsprechung
Der BGH hatte in einer wettbewerbsrechtlichen Sache zu entscheiden. Das beklagte Unternehmen betrieb Telefonwerbung. Es hatte sich gegenüber der Verbraucherzentrale bereits zur Unterlassung von Werbeanrufen bei Verbrauchern verpflichtet, wenn eine ausreichende Einwilligung der Verbraucher nicht vorliegt. Nachfolgend gestaltete das beklagte Unternehmen seine AGB mit einer Einwilligung in Werbeanrufe und setzte … Ganzen Artikel lesen
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Personalgespräch bei Krankheit?
Muss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen
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Lohnzuschläge zur Nachtarbeit
Wer Nachtarbeit leistet, kann einen Zuschlag auf sein Stundenlohn verlangen. Was Nachtarbeit ist, und wie hoch dieser Zuschlag ist, kann sich aus einem Tarifvertrag ergeben. Ist dies nicht der Fall, ergibt sich der Anspruch aus dem so genannten Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Im Arbeitszeitgesetz ist auch … Ganzen Artikel lesen
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Keine Strafbarkeit beim Einkaufswagen-Unfall
Beschädigung mit Einkaufswagen strafbar?
Mit dem Einkaufswagen ein parkendes Auto zu beschädigen kann strafbar sein. Das Landgericht Düsseldorf hat zu einer rechtlich streitigen Frage eine erfreulich klare Entscheidung getroffen. In einem strafrechtlichen Verfahren war darüber zu entscheiden, ob der Angeklagte sich wegen unerlaubten Entfernens … Ganzen Artikel lesen
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Pünktlichkeit der Mietzahlung
Mit Urteil vom 05.10.2016 (VIII ZR 22/15) hat der Bundesgerichtshof eine wichtige praktische Frage hinsichtlich des Zeitpunkts der vom Mieter zu erbringenden Mietzinszahlung an den Vermieter geklärt.
Bislang war und ist verbreitete Praxis, dass insbesondere in Formular-Mietverträgen die Regelung vorhanden ist, dass es für die … Ganzen Artikel lesen
- Verkehrsrecht
Regress des Haftpflichtversicherers
Ein Haftpflichtversicherer kann bei einem Verkehrsunfall trotz seiner grundsätzlich bestehenden Regulierungspflicht bei dem Versicherungsnehmer Regress nehmen, wenn dieser eine schwerwiegende Verletzung seiner vertraglichen Pflichten gegenüber der Haftpflichtversicherung begangen hat. Klar ist dies bei einer vorsätzlichen Pflichtverletzung. Diese kann z.B. darin bestehen, dass ein Versicherungsnehmer wissentlich betrunken Auto fährt und dann … Ganzen Artikel lesen
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Datenschutz-Grundverordnung: Neuer Entwurf
Ein neuer Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung ist unter http://www.delegedata.de/datenschutz-grundverordnung-konsolidierte-fassung/ abrufbar. Mit der Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz in Unternehmen also der Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere beim EU-länderübergreifenden Datenschutz, europarechtlich vereinheitlicht werden. Weitere Infos auch unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140307IPR38204/html/MEPs-tighten-up-rules-to-protect-personal-data-in-the-digital-era Eine Kommentierung des Entwurfs auf diesem Blog folgt (Christoph Strieder, Solingen/Leverkusen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, … Ganzen Artikel lesen
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Keine Urheberrechtsverletzung beim Framing
Der EuGH (Beschluß vom 24. Oktober 2014 – C – 348/13) hat in die Frage einer Urheberrechtsverletzung beim Einbinden fremder urheberrechtlicher Inhalte in einen Internetauftritt entschieden. Eine Urheberrechtsverletzung kann unter anderem vorliegen, wenn ein fremdes Werk, z.B. eine Bilddatei, druch einen Dritten vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht wird (§ 19 … Ganzen Artikel lesen