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Zuviel Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oft unwirksam

vorsicht-recht
Vorsicht Recht

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen

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  • Miet- und WEG-Recht
  • Verbraucherrecht

Wohnungsmieter muss keinen Aktenschränken weichen

Bundesgerichtshof klärt streithafte Fragen bezüglich so genannter Eigenbedarfskündigungen des Vermieters und stärkt die Position des Mieters bei so genanntem Berufs- oder Geschäftsbedarfs des Vermieters.

SChlüsselMit Urteil vom 29.03.2017 hat der 8. Zivilsenat des BGH zum Aktenzeichen VIII ZR 45/16 klarstellende Feststellungen zu den Voraussetzungen einer vermieterseitigen Eigenbedarfskündigung nach § 573 … Ganzen Artikel lesen

  • IT-Recht

Stellt "Framing" eine Urheberrechtsverletzung dar? EuGH enscheidet

Rechtsanwalt Christoph Strieder
Rechtsanwalt Christoph Strieder zum Urheberrecht beim Framing

Einfaches „Framing“ stellt keine Urheberrechtsverletzung dar, was der BGH bereits mehrfach entschied. Wer also die grafische Wiedergabe einer Datei, die bereits an anderer Stelle im Internet für jedermann abrufbar ist, in die eigene Internetseite einbettet (embedded links), indem er hierauf referenziert, begeht zum … Ganzen Artikel lesen

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  • Miet- und WEG-Recht

Rechtsanwaltskosten einer WEG

Aufgepasst bei Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Verteidigung gegen WEG- Klagen eines Mieteigentümers

Zur Kostenerstattung mehrerer Anwälte auf  Beklagtenseite bei Anwendung von § 50 WEG

Rechtsanwalt marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)

Das AG Köln verdeutlichet in einer jungst von mir erstrittenen Entscheidung (Beschluss vom 20.04.2017 (AZ. 215 C 163/15), dass auf Seiten … Ganzen Artikel lesen

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  • Arbeitsrecht

Krankheitsbedingte Kündigung ohne beM – schlecht –

Krankheitsbedingte Kündigung ohne vorherige Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (beM) gemäß § 84 II SGB IX unwirksam .

flascheleerDass eine krankheitsbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers durch einen Arbeitgeber unwirksam sein kann, wenn der Arbeitnehmer langdauernd krank war, und der Arbeitgeber gekündigt hat, ohne zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (beM) durchzuführen, hat das … Ganzen Artikel lesen

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  • IT-Recht

Google, das Recht auf vergessen und der EuGH

Das Google Urteil des EuGH, ein datenschutzrechtlicher Meilenstein oder etwas überbewertet? Immerhin ist klargestellt, dass ein Suchmaschinenbetreiber in einem europäischen Land mit der Erfassung personenbezogener Daten und deren Ausgabe in Suchlisten zu einem bestimmten Namen tatsächlich verantwortlich „personenbezogene Daten verarbeitet“, und zwar auch dann, wenn die Suchergebnisse tatsächlich durch ein … Ganzen Artikel lesen

  • Datenschutz
  • IT-Recht

Datenschutz-Grundverordnung: Neuer Entwurf

Ein neuer Entwurf der Datenschutz-Grundverordnung ist unter http://www.delegedata.de/datenschutz-grundverordnung-konsolidierte-fassung/ abrufbar. Mit der Datenschutzgrundverordnung soll der Datenschutz in Unternehmen also der Umgang mit personenbezogenen Daten, insbesondere beim EU-länderübergreifenden Datenschutz, europarechtlich vereinheitlicht werden. Weitere Infos auch unter http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/content/20140307IPR38204/html/MEPs-tighten-up-rules-to-protect-personal-data-in-the-digital-era Eine Kommentierung des Entwurfs auf diesem Blog folgt (Christoph Strieder, Solingen/Leverkusen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht, … Ganzen Artikel lesen

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Geschäftsführerhaftung für Wettbewerbsverletzung

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder

Bei Abmahnungen, der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen aufgrund wettbewerbsverletzender Handlungen eines Unternehmens wird häufig neben dem Unternehmen auch der Geschäftsführer des Unternehmens in Anspruch genommen, obwohl dieser, gerade bei größeren Unternehmen mit verschiedenen Abteilungen, regelmäßig den Wettbewerbsverstoß nicht zu vertreten hatte, … Ganzen Artikel lesen

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Ausschlussfrist durch Mindestlohn unwirksam?

Stop Strieder Urheberrecht
Stolperfalle Ausschlussfrist

Im Arbeitsrecht sind vertragliche Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen üblich. Es handelt sich hierbei um Formulierungen im Arbeitsvertrag, nach denen sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht binnen eines bestimmten Zeitraums schriftlich oder gerichtlich geltend gemacht worden sind.
Die Wirksamkeit solcher Regelungen ist grundsätzlich etwas problematisch, da … Ganzen Artikel lesen

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Arbeitgeber überwacht Krankheit mit Privatdetektiv

Arbeitgeber Überwachung durch Privatdetektiv. Im Privatbereich meist unzulässig.

Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Christoph Strieder

Detective
Arbeitszeitbetrug oder Krankheit? Überwachung des Privatbereichs regelmäßig unzulässig

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 19.02.2015 (8 AZR 1007/13) zu Überwachung der Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber entschieden. Hiernach steht dem Arbeitnehmer bei Überwachung im Einzelfall wegen … Ganzen Artikel lesen