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  • Arbeitsrecht

Gedankliche Zuordnung und mittelbare Stellvertretung schließen sich nicht aus!

BAG, Urteil vom 11.02.2015 – Aktenzeichen 7 AZR 113/13 zum Befristungsrecht und zur mittelbaren Stellvertretung

Zur Sachgrundbefristung wegen Stellvertretung

Rechtsanwalt Christoph Strieder
Rechtsanwalt Christoph Strieder

Vorsicht, die Überschrift könnte Verwirrung stiften. Sie ist nur verständlich und überhaupt auch überhaupt nur interessant, wenn die Rechtswirksamkeit eines sachgrundbefristeten Arbeitsvertrages infrage steht oder wenn irgendwer Interesse … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Datenschutz
  • Verbraucherrecht

Auskunftsanspruch der Klinik über Mitpatient

kaputt strieder Copyright
Raus mit den Daten -Patientenschutz-

Bei Rechtsstreitigkeiten um Schäden, die dem Krankenhaus durch ein Mitpatienten entstehen, stellen sich grundsätzlich für den Patienten Probleme bei der Darlegung und beim Beweis der rechtlichen Voraussetzungen. Grundsätzlich ist der Patient beweispflichtig, hat aber ein Akteneinsichtsrecht in die Patientenakte, und er kann, wenn er bestimmte … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Verbraucherrecht

Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag

Enthält mein Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot?Darf ich während oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für ein Konkurrenzunternehmen meines Arbeitgebers arbeiten? Habe ich in meinem Arbeitsvertrag ein Wettbewerbsverbot und ist dieses wirksam?

Fachanwalt für Arbeitsrecht
RA Christoph Strieder
Fachanwalt Arbeitsrecht

Die Beantwortung solcher Fragen sind für den Arbeitnehmer, bei seiner Job suchen und dabei, ob … Ganzen Artikel lesen

  • Verkehrsrecht

Die fiktive Nutzungsentschädigung

Immer wieder kommt in der Beratung die Frage auf, ob auch bei Abrechnung fiktiver Reparaturkosten nach Gutachten, also Abrechnung ohne Reparatur des Fahrzeugs, eine Nutzungsentschädigung geltend gemacht werden kann. Eine bloße fiktive Abrechnung eines Nutzungsausfalls ist allerdings nicht möglich. Der Nutzungsausfall setzt immer voraus, dass zum einen ein Wille zur … Ganzen Artikel lesen

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  • Werberecht

Abmahnung droht: Neue Info-Pflicht über Streitbeilegung!

PS Sicherung Strieder Urheberrecht
Besser sicher

Betreiber von Internetseiten für geschäftliche Angebote müssen ab dem 1.2.2017 erweiterte Hinweise über die Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer gesetzlichen Streitbeilegungsmöglichkeit auf Ihrer Internetseite und in ihren AGB aufnehmen. Ansonsten drohen gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

Grundlage für diese Verpflichtung ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), wonach zum einen grundsätzlich Streitbeilegungsstellen  für … Ganzen Artikel lesen

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Facebook Like-Button kann rechtswidrig sein

Facebook Like Button rechtlich problematisch

Computer Strieder CopyrightDie Verwendung verschiedener Facebook-Plug-In zur Nutzung kommerzieller Internetseiten ist nahezu üblich. Es gibt kaum noch eine kommerzielle Internetseite, die nicht über irgendein Plug-In oder eine graphische Darstellung mit einem Link Kontakt zu Facebook herstellt. Dabei ist die Nutzung eines Plug-In, das bereits beim Öffnen der … Ganzen Artikel lesen

  • Verkehrsrecht

Keine Strafbarkeit beim Einkaufswagen-Unfall

Beschädigung mit Einkaufswagen strafbar?

Einkaufswagen
Unfall mit Einkaufswagen nicht angezeigt. Unfallflucht?

Mit dem Einkaufswagen ein parkendes Auto zu beschädigen kann strafbar sein. Das Landgericht Düsseldorf hat zu einer rechtlich streitigen Frage eine erfreulich klare Entscheidung getroffen. In einem strafrechtlichen Verfahren war darüber zu entscheiden, ob der Angeklagte sich wegen unerlaubten Entfernens … Ganzen Artikel lesen