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Abmahnung droht: Neue Info-Pflicht über Streitbeilegung!

PS Sicherung Strieder Urheberrecht
Besser sicher

Betreiber von Internetseiten für geschäftliche Angebote müssen ab dem 1.2.2017 erweiterte Hinweise über die Teilnahme oder Nichtteilnahme an einer gesetzlichen Streitbeilegungsmöglichkeit auf Ihrer Internetseite und in ihren AGB aufnehmen. Ansonsten drohen gegebenenfalls wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

Grundlage für diese Verpflichtung ist das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG), wonach zum einen grundsätzlich Streitbeilegungsstellen  für … Ganzen Artikel lesen

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Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung seiner Kunden

Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung seiner Kunden

und

Schadensersatz bei kostenlosem Foto-Vertriebsmodell (hier Pixelio)
(LG Bochum, Urteil vom 16.8.2016, Az.: I-9 S 17/16)

Download Urteil LG Bochum Urteil LG Bochum 16_8_16. az I 9 17_16

Die Haftung des Webdesigners

Im Dschungel Strieder Copyright
Im Dschungel des Rechts (c) C.Strieder

Webdesigner, die für Ihre Kunden … Ganzen Artikel lesen

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Facebook Like-Button kann rechtswidrig sein

Facebook Like Button rechtlich problematisch

Computer Strieder CopyrightDie Verwendung verschiedener Facebook-Plug-In zur Nutzung kommerzieller Internetseiten ist nahezu üblich. Es gibt kaum noch eine kommerzielle Internetseite, die nicht über irgendein Plug-In oder eine graphische Darstellung mit einem Link Kontakt zu Facebook herstellt. Dabei ist die Nutzung eines Plug-In, das bereits beim Öffnen der … Ganzen Artikel lesen

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Neue Hinweispflichten für Onlinehandel auf Streitschlichtungsstelle

Hinweispflicht auf Verbrauchschlichtungsstellen für Vertragsschlüsse im InternetHandOnline-Schlichtungsstelle

Im Onlinehandel gibt es für Anbieter, die Kaufverträge oder Dienstleistungsverträge anbieten (z.B. eBay/Amazon/Onlineshop), dies jedenfalls nach dem Wortlaut der europäischen ODR-VO, neue Hinweispflichten auf außergerichtliche Verbraucherschlichtungsstellen, wobei eine Hinweispflicht ab dem 1.9.2016 besteht, die nachfolgenden Hinweispflichten im Laufe des Jahres bei Einrichtung … Ganzen Artikel lesen

Gefahr
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Falschauskunft gegenüber Verbrauchern wettbewerbswidrig

EuGH vom 16.4.2015 Rs. C -388/13. Die Falschauskunft eines Unternehmers gegenüber einem Kunden ist wettbewerbswidrig.

Worum es geht

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht C. Strieder

Geklagt hatte ein eine Verbraucherschutzbehörde gegen ein Kabelbetreiber, der einem Kunden auf Nachfrage eine falsche Kündigungsfrist mitteilte, und nach (fehlerhafter) … Ganzen Artikel lesen

file4671281481566
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Das neue Elektrogesetz kommt. Auch für Onlinehändler

— Update — das neue ElektroG ist am 24.10.2015 in Kraft getreten.

Das neue Elektrogesetz (ElektroG) wird auch Auswirkungen auf Online-Händler haben. Die Änderungen im Elektrogesetzes werden voraussichtlich im Herbst 2015 Inkrafttreten. Wieder einmal hat eine EU-Richtlinie Änderungen gefordert, die der deutsche Gesetzgeber entsprechend umgesetzt hat (Stand 26-8-15 http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Download_PDF/Abfallwirtschaft/elektrog_novelle_entwurf_bf.pdf.)… Ganzen Artikel lesen

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Werbung mit Garantien: Ein eBay-Abmahnklassiker

Bereits seit geraumer Zeit, nämlich nahezu, seit der Gesetzgeber für Garantieerklärungen gegenüber Verbrauchern besondere Anforderungen gesetzlich geregelt hat (§ 477 BGB), wird die Werbung mit Garantien im Internet von Mitbewerbern, Verbänden usf. abgemahnt. Während solche Abmahnungen zunächst pauschal für jegliche Garantiewerbung ausgesprochen wurden, ist höchstrichterlich zwischenzeitlich festgestellt, dass nur solche, … Ganzen Artikel lesen