• Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Verbraucherrecht

Arbeitszeiterfassung Pflicht für Unternehmer

Pflicht zur Arbeitszeiterfassung, zur Entscheidung des EuGH (Urteil vom 14. Mai 2019 (C-55/18))

Von Rechtsanwalt Martin Strieder, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Familienrecht, Berlin.

RA MARTIN STRIIEDER
RA Martin Strieder

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 14.05.2019 hat erhebliche Aufregung ausgelöst. Der Europäische Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass die Europäische Arbeitszeitrichtlinie … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • IT-Recht

Keine Urheberrechtsverletzung beim Framing

Der EuGH (Beschluß vom 24. Oktober 2014 – C – 348/13) hat in die Frage einer Urheberrechtsverletzung beim Einbinden fremder urheberrechtlicher Inhalte in einen Internetauftritt entschieden. Eine Urheberrechtsverletzung kann unter anderem vorliegen, wenn ein fremdes Werk, z.B. eine Bilddatei, druch einen Dritten vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht wird (§ 19 … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Miet- und WEG-Recht

Rechtsanwaltskosten einer WEG

Aufgepasst bei Beauftragung eines Rechtsanwalts zur Verteidigung gegen WEG- Klagen eines Mieteigentümers

Zur Kostenerstattung mehrerer Anwälte auf  Beklagtenseite bei Anwendung von § 50 WEG

Rechtsanwalt marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)
Rechtsanwalt Marc Hildebrandt (Strieder Rechtsanwälte)

Das AG Köln verdeutlichet in einer jungst von mir erstrittenen Entscheidung (Beschluss vom 20.04.2017 (AZ. 215 C 163/15), dass auf Seiten … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Datenschutz
  • Miet- und WEG-Recht

Langfristige Kredite für WEG

Kann die WE-Gemeinschaft über langfristige Kredite beschließen?

Worum es geht

BGH zu Krediten von WEG
BGH entscheidet zu Krediten von WEG

BGH Urteil vom 25.09.2015 (Az: IV ZR 244/14. In einem aktuellen Urteil hat der BGH entschieden, dass grundsätzlich die Gemeinschaften von Wohnungseigentümern (WEG) auch langfristige Kredite für die Sanierung des Gemeinschaftseigentums aufnehmen dürfen. Der … Ganzen Artikel lesen

  • Arbeitsrecht

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot mit Ermessensentschädigung

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist grundsätzlich in Arbeitsverträgen zulässig. Da Arbeitsverträge in der Regel allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) darstellen, sind solche Regelungen aber häufig unwirksam oder sehr einschränkend auszulegen. Grundsätzlich sind die Regelungen über das Wettbewerbsverbot aus dem Handelsgesetzbuch entsprechend heranzuziehen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil v. 15.1.2014, AZ: … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Datenschutz
  • IT-Recht

Un – safe Harbour – EuGH kippt Datenübermittlung nach USA

EuGH zum Safe Harbour Abkommen

Gestrandet – das Ende von Safe Harbour?

Der EuGH hat entschieden, dass die Datenübermittlung aus datensicheren europäischen Staaten in die USA auch dann nicht sicher ist, wenn dieser unter den Bestimmungen des „Safe Harbour Abkommens“, einer Art amerikanischer Selbstverpflichtung zu Datenschutz mit der EU, die … Ganzen Artikel lesen

  • Allgemein
  • Arbeitsrecht
  • Verbraucherrecht

Personalgespräch bei Krankheit?

dalang-wolang-strieder-copyrightMuss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen