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Personalgespräch bei Krankheit?

dalang-wolang-strieder-copyrightMuss ein erkrankter Arbeitnehmer auf Anordnung seines Vorgesetzten im Betrieb zum Personalgespräch erscheinen oder telefonisch zu einem solchen Personalgespräch zur Verfügung stehen? Auf den ersten Blick scheint diese Frage einfach zu beantworten zu sein, und landläufig besteht auch die Meinung, dass Arbeitsunfähigkeit auch die Verpflichtung zur Teilnahme am Personalgespräch ausschließt, … Ganzen Artikel lesen

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Verkauf von Software-Sicherungskopie unzulässig

Stop Strieder UrheberrechtDer Verkauf einer Sicherungskopie einer Software ist auch dann unzulässig, wenn der Original Datenträger beschädigt oder gelöscht wurde oder der Inhaber des Original-Datenträgers versichert, dieses nicht weiter zu verwenden (EuGH vom 12.10.2016 – Rs. C-166/15). Dies hat der EuGH auf eine Vorlage eines lettischen Gerichts festgestellt, das über die Strafbarkeit … Ganzen Artikel lesen

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Zuviel Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag oft unwirksam

vorsicht-recht
Vorsicht Recht

Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen, nach denen ein arbeitsvertraglicher Anspruch nach kurzer Zeit vollständig untergeht, sind ebenso üblich wie schwer rechtswirksam zu formulieren. Dies erfuhr auch ein Arbeitgeber, der sozusagen sicherheitshalber und zusätzlich zu einer Ausschlussfrist in einem Tarifvertrag, der auf das … Ganzen Artikel lesen

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Mietkaution für verjährte Nebenkostennachforderungen

Verjährte Nebenkostennachforderungen können verfallen

Von Rechtsanwalt Marc Hildebrandt (RAe Strieder, Solingen / Leverkusen), Tätigkeitsschwerpunkt Miet- und Wochungseigentumsrecht

strieder_introMit Versäumnisurteil des Bundesgerichtshofs vom 20.07.2016, AZ: VIII ZR 263/14 hat der BGH eine umstrittene Frage hinsichtlich der Einordnung von Betriebskostennachforderungen, deren Bestandsfähigkeit und Einordnung als wiederkehrende Leistung im Sinne des § … Ganzen Artikel lesen

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Auskunftsanspruch der Klinik über Mitpatient

kaputt strieder Copyright
Raus mit den Daten -Patientenschutz-

Bei Rechtsstreitigkeiten um Schäden, die dem Krankenhaus durch ein Mitpatienten entstehen, stellen sich grundsätzlich für den Patienten Probleme bei der Darlegung und beim Beweis der rechtlichen Voraussetzungen. Grundsätzlich ist der Patient beweispflichtig, hat aber ein Akteneinsichtsrecht in die Patientenakte, und er kann, wenn er bestimmte … Ganzen Artikel lesen

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Ausschlussfrist durch Mindestlohn unwirksam?

Stop Strieder Urheberrecht
Stolperfalle Ausschlussfrist

Im Arbeitsrecht sind vertragliche Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen üblich. Es handelt sich hierbei um Formulierungen im Arbeitsvertrag, nach denen sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht binnen eines bestimmten Zeitraums schriftlich oder gerichtlich geltend gemacht worden sind.
Die Wirksamkeit solcher Regelungen ist grundsätzlich etwas problematisch, da … Ganzen Artikel lesen

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Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung seiner Kunden

Haftung des Webdesigners bei Urheberrechtsverletzung seiner Kunden

und

Schadensersatz bei kostenlosem Foto-Vertriebsmodell (hier Pixelio)
(LG Bochum, Urteil vom 16.8.2016, Az.: I-9 S 17/16)

Download Urteil LG Bochum Urteil LG Bochum 16_8_16. az I 9 17_16

Die Haftung des Webdesigners

Im Dschungel Strieder Copyright
Im Dschungel des Rechts (c) C.Strieder

Webdesigner, die für Ihre Kunden … Ganzen Artikel lesen

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Glück gehabt: Befristete Beförderung unwirksam

Vorübergehend befördert: Befristete Arbeitsbedingung

Befristung unwirksam? Mit Zitronen gehandelt!
Befristung unwirksam? Mit Zitronen gehandelt!

Eine probeweise Änderung von Arbeitsbedingungen, z.B. eine probeweise Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit, stellt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sicherlich eine Chance dar, das Arbeitsverhältnis individuell zu gestalten. Die vertragliche Gestaltung einer solchen Befristung ist allerdings nicht ganz einfach. Bei der Zuweisung einer … Ganzen Artikel lesen

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Arbeitslosengeld (ALG 1) während der Elternzeit

ALG 1 trotz Elternzeit – geht das?

JURA Strieder CopyrightWährend der Elternzeit können für die Eltern dann, wenn das Elterngeld nicht mehr gezahlt wird, insbesondere also in einem etwaigen dritten Jahr der Elternzeit, ohne Arbeitslosengeld (ALG 1) finanzielle Schwierigkeiten aufkommen, da letztlich wenigstens ein Teil des Familiengehalts ausfällt. Im BEEG hat … Ganzen Artikel lesen